Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vorbereitung für das geplante entgeltliche Angebot. Derzeit gibt es keine Online-Bestellung.
1. Anbieter und vorgesehener Anwendungsbereich
Anbieter des Projekts ist Jonas Kuhlgatz; Kontakt und Zustellanschrift stehen im Impressum. Diese erste Fassung ist für das geplante entgeltliche Angebot an Geflügelzuchtvereine und ihre Verbandsstrukturen vorgesehen. Der genaue Kundenkreis und mögliche verbraucherschützende Pflichten sind vor dem Vertriebsstart rechtlich zu klären. Der Entwurf ist noch keine Vertragsgrundlage.
2. Vertragsschluss
Die öffentliche Website dient der Information. Eine Kontaktaufnahme ist keine kostenpflichtige Bestellung. Vor einem Vertrag soll der Verein ein konkretes Angebot erhalten. Leistungen, Gesamtpreis, Zahlungsweise, Laufzeit und die geltenden Bedingungen müssen daraus hervorgehen. Ein verbindlicher Auftrag setzt eine gesonderte Einigung voraus.
3. Leistungen und Einrichtung
Der konkrete Vertrag beschreibt Vorlage, Inhaltsumfang, Einrichtung, Hosting und gegebenenfalls weitere Leistungen. Funktionen, die auf der Website als geplant gekennzeichnet sind, gehören ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht zum Leistungsumfang. Benötigte Inhalte und Freigaben sowie ein möglicher Veröffentlichungstermin werden abgestimmt.
4. Hosting und technische Betreuung
Speicher, technische Grenzen, Wartung, Sicherungen und Unterstützung sind vor Vertragsschluss zu bestimmen. Eine bestimmte Verfügbarkeit, Reaktionszeit oder Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit wird auf dieser Website nicht zugesagt. Der Umgang mit Störungen richtet sich nach dem vereinbarten Umfang und den gesetzlichen Vorschriften.
5. Domains
Neue Domains sollen auf den Verein als Domaininhaber registriert werden. Registrierung und technische Verwaltung erfolgen nur nach Abstimmung. Es kann keine freie Verfügbarkeit einer gewünschten Domain zugesichert werden. Bestehende Domains setzen nicht grundsätzlich einen Transfer voraus. Domainkosten, Laufzeiten und Bedingungen des zuständigen Registrars bzw. der Vergabestelle sind vor Beauftragung offenzulegen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gibt noch keine verbindliche Preisliste. Gesamtpreise einschließlich zutreffender steuerlicher Angaben, eventuelle Einrichtungskosten und Domainentgelte sind im Angebot festzuhalten. Zahlungsweg, Fälligkeit und Abrechnungsintervall werden vor Vertragsschluss vereinbart. Durch die Nutzung dieser Informationswebsite entstehen keine Hosting- oder Domainentgelte. Preisänderungen setzen eine wirksame rechtliche Grundlage voraus.
7. Mitwirkung des Vereins
Der Verein benennt eine berechtigte Ansprechperson und stellt benötigte Inhalte sowie rechtmäßige Nutzungsrechte bereit. Er prüft seine Angaben und Freigaben vor der Veröffentlichung. Zugangsdaten sind zu schützen; Personalwechsel und sicherheitsrelevante Vorfälle sollen zeitnah mitgeteilt werden. Verantwortlichkeiten für Impressum und Datenschutzhinweise der Vereinswebsite werden ausdrücklich zugeordnet.
8. Laufzeit und Kündigung
Mindestlaufzeit, Verlängerung und Kündigungsfrist stehen noch nicht fest. Sie müssen verständlich im Angebot geregelt sein. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen. Die Übergabe von Vereinsinhalten, Domainverwaltung und die spätere Löschung sind bei Vertragsende abzustimmen; notwendige gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben bestehen.
9. Verfügbarkeit und Datensicherung
Eine jederzeit unterbrechungsfreie Nutzung wird nicht versprochen. Das entbindet den Anbieter nicht von vereinbarten Leistungspflichten oder gesetzlichen Mängelrechten. Sicherungsintervalle, Aufbewahrung und Wiederherstellungsleistungen müssen konkret vereinbart werden. Dem Verein wird empfohlen, zusätzlich seine Originalinhalte aufzubewahren.
10. Haftung
Bis zu einer rechtlich geprüften abweichenden Vereinbarung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Dieser Entwurf schließt keine Haftung pauschal aus und legt keine erfundenen Haftungsobergrenzen fest. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung von Kontakt- und Vertragsdaten ist vor dem entgeltlichen Start vollständig zu beschreiben. Für Hosting im Auftrag eines Vereins muss gegebenenfalls eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung geschlossen werden. Die derzeitige Datenschutzerklärung betrifft den öffentlichen Informationsauftritt und ersetzt diese Vereinbarung nicht.
12. Änderungen und Schlussbestimmungen
Wesentliche Änderungen an Leistungen, Preisen oder Bedingungen benötigen eine wirksame rechtliche Grundlage. Es gibt kein pauschales Änderungsrecht. Der Entwurf enthält keine besondere Gerichtsstandsvereinbarung und keine Einschränkung zwingender gesetzlicher Rechte. AGB und Nutzungsbedingungen sind vor ihrer Verwendung abschließend aufeinander abzustimmen.
Weitere Angaben: Impressum · Datenschutz · Nutzungsbedingungen